SPD nennt die CSU-Fraktion klein kariert

Ratsfraktion

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich entschieden, dass die Stadt Würzburg ihre Mitgliedschaft und Mitarbeit in der Metropolregion Nürnberg sofort beendet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Werner Loew nennt diesen Beschluss „kurzsichtig und klein kariert“ und greift dabei insbesondere die CSU-Fraktion an, die geschlossen für den Ausstieg stimmte.

er Fraktionschef wirft der CSU „ferngesteuerte Beschränktheit“ vor, denn es sei ein offenes Geheimnis, dass diese Fraktion von unterfränkischen CSU-Größen massiv zu dieser Haltung gedrängt worden sei.

Die CSU-Fraktion hat sich damit auch öffentlich von der früheren CSU-Oberbürgermeisterin Dr. Beckmann distanziert und die eigene Ex-Rathauschefin düpiert, die an der Abstimmung nicht teilnahm. Bekanntlich hatte Frau Dr. Beckmann vor Jahren am Stadtrat vorbei die Mitgliedschaft Würzburgs in der Metropolregion erklärt. Während ihrer Amtszeit hat die CSU-Fraktion diesen rechtswidrigen Zustand toleriert, doch wenn jetzt SPD-OB Rosenthal den Fehler seiner Vorgängerin korrigieren und die Mitgliedschaft legalisieren wolle, verweigere die CSU-Fraktion aus rein taktischen Gründen die Zustimmung.

Insbesondere kritisiert Loew, dass sich die CSU nicht der Sachdiskussion stelle. Im vorberatenden Hauptausschuss hatte sie sich vor allem über die Benennung der Metropolregion nach der Stadt Nürnberg gewandt und damit ihre Ablehnung begründet. „Damit versteckt sich die CSU hinter dem oberflächlichsten aller Argumente“, erklärt der SPD-Stadtrat. „Sie entzieht sich einer fachbezogenen Erörterung über den besten Weg der Stadtentwicklung durch eine überregionale Vernetzung, die allenthalben in der Bundesrepublik stattfindet.“ Die Mitarbeit in den Fachforen der Metropolregion zu der Entwicklung von Verkehr, Wirtschaft, Wissenschaft / Forschung, Touristik und Kultur hätte für Stadt und Region Würzburg gute Chancen geboten. Es zeige ein Politikverständnis von vorgestern, wenn diese Möglichkeiten ausgeschlagen werden. Hier gelte die alte politische Bewertung: „Das ist mehr als eine Dummheit, das ist ein Fehler“.

 
 

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